Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 30 W (pat) 811/18

Gesetze: § 33 Abs 1 Nr 2 GeschmMG 2004, § 2 Abs 2 GeschmMG 2004, § 2 Abs 3 GeschmMG 2004

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - "Schachtel und Schachtelzuschnitt" – Neuheit und Eigenart

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2021:040321B30Wpat811.18.0

Fundstelle(n):
CAAAH-80418

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 04.03.2021 - 30 W (pat) 811/18

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen