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BFH 17.12.2020 IV R 41/19, NWB 18/2021 S. 1296

Kraftfahrzeugsteuer | Steuerbefreite Krankenbeförderung bei ärztlicher Verordnung

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Eine Krankheit i. S. des § 3 Nr. 5 KraftStG ist bei einem anomalen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustand anzunehmen, der nach herrschender Auffassung einer medizinischen Behandlung bedarf. Die Behandlungsbedürftigkeit schließt eine gewisse Dringlichkeit der Beförderung ein; das Vorliegen eines dringenden Soforteinsatzes ist jedoch nicht erforderlich (Anschluss an , NWB DAAAH-08481, Rz. 12, und v.  - III R 47/18, NWB YAAAH-32693, Rz. 14 f.). (2) Eine nach § 3 Nr. 5 KraftStG steuerbefreite Krankenbeförderung setzt keine fachgerechte Betreuung während der Fahrt voraus. (3) Liegt der Beförderung einer Person eine ärztliche Verordnung zugrunde, so ist der Nachweis erbracht, dass die Beförderung eines Erkrankten im Zusammenhang mit ein...

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