NWB Nr. 12 vom Seite 812

Hintergrundinformationen zu anhängigen Verfahren – Ihr Mehrwert in der NWB Datenbank

In der NWB Datenbank haben Sie nicht nur Zugriff auf die Rechtsprechung von z. B. BFH, Finanzgerichten, BVerfG sowie steuerlich relevanten Entscheidungen des EuGH. Darüber hinaus finden Sie auch weitergehende Erläuterungen zu ausgesuchten noch anhängigen Verfahren beim EuGH.

Wie kann ich anhängige EuGH-Verfahren finden?

[i]Tipps zur geschickten Recherche unter NWB FAAAF-77459 Steuerlich relevante Verfahren, die beim EuGH anhängig sind, können Sie über die Eingabe des Gerichtsaktenzeichens in die Suchmaske oder die Filterfunktion im linken Bereich der NWB Datenbank ausfindig machen. Hierzu können Sie sich unter dem Dokumenttyp „Rechtsprechung“ die anhängigen Steuerverfahren anzeigen lassen und diese auf Verfahren beim EuGH beschränken. Wenn Sie die Sortierung nach „Aktualität“ einstellen, erhalten Sie eine chronologische Liste der aktuell anhängigen Verfahren mit Gerichtsaktenzeichen, Anhängigkeitsdatum und Thema des Verfahrens.

Erläuterungstexte zu anhängigen EuGH-Verfahren

[i]Hilfreiche HintergrundinformationenBeim Aufruf eines anhängigen EuGH-Verfahrens haben Sie einen Überblick über das Verfahrensthema, die Rechtsfragen, die betroffenen Gesetze, den Instanzenzug sowie das Meldungsdatum der Anhängigkeit. Beim Klick auf die blau hinterlegten Erläuterungen zum jeweiligen Verfahren öffnen sich weitere interessante und hilfreiche Hintergrundinformationen zum Verfahrensverlauf, Sachverhalt und zur Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefragen. Diese werden laufend aktuell eingepflegt und sind somit zeitnah nach Meldung der Anhängigkeit für Sie verfügbar. Damit Sie erkennen, wie aktuell die [i]Weitere Tipps zur Favoritenverwaltung unter NWB JAAAF-77475 abrufbar hinterlegten Informationen sind, ist der Stand der Erläuterung ebenso sichtbar. Wenn Sie sich das Verfahren über das Stern-Symbol als Favorit abspeichern, haben Sie die Möglichkeit, sich mithilfe des Glocken-Symbols über alle Aktualisierungen des Dokuments per E-Mail benachrichtigen zu lassen. S. 813

Aktuelle anhängige EuGH-Verfahren mit Erläuterungstexten

[i]Zu welchen anhängigen Verfahren finden Sie aktuelle Erläuterungen?Zuletzt wurden u. a. zu folgenden EuGH-Verfahren Erläuterungstexte hinterlegt:

  • Rs. C-583/20 „EuroChem Agro Hungary Kft.“ ( NWB AAAAH-73026), ungarisches Vorabentscheidungsersuchen zu Sanktionsmaßnahmen bei der Mehrwertsteuererhebung;

  • Rs. C-596/20 „DuoDecad Kft“ ( NWB KAAAH-73027), ungarisches Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegeung der Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 24 Abs. 1 und Art. 43 MwStSystRL;

  • Rs. C-598/20 „AS Pils?tas zemes dienests“ ( NWB UAAAH-73028), lettisches Vorabentscheidungsersuchen zur Steuerbefreiung der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken;

  • Rs. C-358/20 „Promexor Trade SRL“ ( NWB FAAAH-68102), rumänisches Vorabentscheidungsersuchen zu den Grundsätzen der Neutralität und des Vertrauensschutzes;

  • Rs. C-333/20 „Berlin Chemie A. Menarini SRL“ ( NWB EAAAH-65062), rumänisches Vorabentscheidungsersuchen zum Begriff der festen Niederlassung i. S. von Art. 44 Satz 2 MwStSystRL;

  • Rs. C-398/20 „ELVOSPOL, s.r.o.“ ( NWB SAAAH-65066), tschechisches Vorabentscheidungsersuchen zur Berichtigung der Bemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit des Entgelts;

  • Rs. C-515/20 „B-AG“ ( NWB UAAAH-61847), Vorabentscheidungsersuchen des ( NWB IAAAH-61060) zum Umsatzsteuersatz auf Lieferungen von Holzhackschnitzeln.

Die Livefeed-App – jetzt noch schneller auf Ihre Zeitschriften zugreifen

[i]Einfache Installation über die Homepage: https://livefeed.nwb.de/Mit der Livefeed-App haben Sie schnell und direkt Zugriff auf die Zeitschriften in Ihrem persönlichen Nachrichtenkanal für Fachinformationen, dem NWB Livefeed. Über die Livefeed-Homepage können Sie in wenigen Schritten die Livefeed-App auf dem Startbildschirm Ihres Smartphones oder Tablets installieren, um so noch schneller zu unserem neuen Zeitschriften-Service zu gelangen. Eine Anleitung für Android- und Apple-Geräte unterstützt Sie bei der schnellen und einfachen Einrichtung.

Fundstelle(n):
NWB 2021 Seite 812 - 813
NWB NAAAH-74666