BPatG, Beschluss v. 26.10.2020 - 29 W (pat) 535/18 - NWB Urteile

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BPatG Beschluss v. 26.10.2020 - 29 W (pat) 535/18

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – „BLACKDOPE (Wort-Bildmarke)/DOPE (Unionswortmarke)“ - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen bei identischen Waren der Klasse 25 – keine Verwechslungsgefahr für alle weiteren Waren und Dienstleistungen trotz teilweise identischer Waren

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2020:261020B29Wpat535.18.0

Fundstelle(n):
PAAAH-71910

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 26.10.2020 - 29 W (pat) 535/18

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Anmelden / Registrieren um das Dokument zu erwerben.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX

NWB PLUS

NWB PRO

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen