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Arbeitshilfe Oktober 2019

Satzung gemeinnütziger Verein – Muster

Jürgen E. Leske
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Unsere Rechtsordnung gibt unseren Bürgern die Möglichkeit, sich zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks in einem Verein zusammenzuschließen. Dies kann formlos geschehen, dann allerdings mit der Folge, dass die Vereinsmitglieder wie eine BGB-Gesellschaft behandelt werden – mit den entsprechenden Haftungsfolgen.

Der Verein kann aber auch eine eigene Rechtspersönlichkeit erhalten. Mit der Eintragung ins Vereinsregister ist er ein rechtsfähiger Verein. Dies ist eine sehr flexible Körperschaft, bei der die Vereinsmitglieder wirtschaftlich nicht belastet werden, solange sie sich an die Regeln halten. Ein solcher Verein kann gegründet werden, um einen beliebigen, vielleicht auch ideellen gemeinsamen Zweck zu verfolgen. Er kann auch wirtschaftlich tätig sein oder es kann eine Mischung von beidem vorliegen.

Entscheidet man sich für einen eingetragenen Verein, dann muss er eine Satzung haben, die schriftlich, und zwar in deutscher Sprache abgefasst ist.

Wenn der Verein gemeinnützigen Zwecken dienen soll (hier im Muster), dann muss er bestimmte, sehr streng überwachte Regeln einhalten. Die Gemeinnützigkeit ist eine steuerrechtliche Kategorie: Ist eine Körperscha...

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