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GRV | Vertrauen auf den Fortbestand eines Befreiungsbescheids
Ein mögliches durch eine Auskunft der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) hervorgerufenes Vertrauen eines von der Versicherungspflicht zur Rentenversicherung befreiten Angestellten darauf, dass die tätigkeitsbezogene Befreiung für nachfolgende Beschäftigungen weiter galt, konnte nach Inkrafttreten des SGB VI zum aufgrund der Übergangsvorschrift in § 231 Abs. 1 Satz 1 SGB VI nur noch in begrenztem Umfang fortwirken.
Da die in dem Befreiungsbescheid der BfA v. ausgesprochene Befreiung tätigkeitsbezogen war, hatte sich der Bescheid mit Aufgabe [i]Kastenbauer, NWB 20/2020 S. 1483 dieser Tätigkeit Ende Juni 1989 erledigt. Nach Ansicht des Senats spricht zwar viel dafür, dass der Beschäftigte aufgrund einer Auskunft der BfA v. nach Treu und Glauben davon ausgehen durfte, dass diese Befre...