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BFH 27.11.2019 I R 40/19 ( I R 14/16), StuB 19/2020 S. 772

Verzicht auf Darlehenszinsen in grenzüberschreitenden Dreieckskonstellationen; Verhältnis von § 1 Abs. 1 AStG und § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG

(1) Für das Vorliegen einer Geschäftsbeziehung i. S. des § 1 Abs. 4 AStG kommt es seit der Neufassung durch das Steuervergünstigungsabbaugesetz nicht mehr darauf an, ob die Darlehensnehmerin ihre unternehmerische Funktion mangels Eigenkapitalausstattung nicht erfüllen könnte. (2) Wird die Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG auf einen Zinsverzicht gegenüber einer ausländischen Darlehensnehmerin gestützt, muss dem Stpfl. die Möglichkeit eingeräumt werden, den Nachweis für etwaige wirtschaftliche Gründe für den Abschluss des (nicht fremdüblichen) Geschäfts zu erbringen ( „Hornbach-Baumarkt“, NWB PAAAG-86743, HFR 2018 S. 580). Diese Prüfung ist den nationalen Gerichten vorbehalten und vorrangig Aufgabe der Finanzgerichte. (3) Die Bestimmungen des Unionsrechts sind vom Zeitp...

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