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DBA-Freistellung für Dividenden – anlegerbezogene Betrachtung
§ 4 InvStG 2004 ist dahin auszulegen, dass die Frage, ob Dividendenerträge nach einem Doppelbesteuerungsabkommen aufgrund des sog. Schachtelprivilegs steuerbefreit sind, im Einklang nach dem sog. Transparenzprinzip nach Maßgabe der Beteiligungen der Fondsanleger zu beurteilen ist (Bezug: § 4, § 15 InvStG 2004; Art. 10 Abs. 1, Art. 24 Abs. 1 Buchst. a DBA-Polen 2003).
(1) Die auf Investmentanteile ausgeschütteten sowie die ausschüttungsgleichen Erträge sind nach § 4 Abs. 1 Satz 1 InvStG 2004 bei der Veranlagung der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer insoweit außer Betracht zu lassen, als sie aus einem ausländischen Staat stammende Einkünfte enthalten, für welche die Bundesrepublik Deutschland aufgrund eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf die Ausübung des Besteuerungsrechts verzichtet hat. Zum investmentrechtlichen Son...