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BFH 16.12.1988 III R 113/85

Einkommensteuer; | Vorbehaltsnießbrauch an Betriebsgrundstück (§ 4 Abs.4 EStG)

Behält sich der Eigentümer eines Betriebsgrundstücks bei einer Schenkung den Nießbrauch an dem Grundstück vor und nutzt er das nießbrauchsbelastete Grundstück wie bisher betrieblich, so kann er das Nießbrauchsrecht nicht mit dem Teilwert in sein BV einlegen. Der BFH weicht mit seinem Urt. v. 16.12.1988 - III R 113/85 von dem Urt. v. 2.8.1983 - VIII R 170/78 (BStBl II 735) ab. Er führt weiter aus: Der Vorbehaltsnießbraucher kann jedoch seine eigenen Aufwendungen, die im Zusammenhang mit dem betrieblich genutzten Grundstück stehen, durch Absetzung einer entsprechenden Einlage gewinnmindernd berücksichtigen. Zu diesen Aufwendungen rechnen auch die abschreibbaren Anschaffungs- oder Herstellungskosten, die der Nießbraucher selbst getragen hat. Das Erlöschen des Nießbrauchs...

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