Bücher und Kommentare
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[i]Neu für Sie: die 41. Ergänzungslieferung zum DBA-Kommentar unter NWB DAAAD-13816 Für die 41. Ergänzungslieferung wurden die Art. 1 und 2 OECD-MA von Prof. Dr. Michael Stöber neu kommentiert sowie Art. 26 OECD-MA von Prof. Dr. Roman Seer umfassend überarbeitet.
Die Neukommentierung des Art. 1 OECD-MA erörtert auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur den in dieser Vorschrift festgelegten subjektiven Anwendungsbereich des OECD-Musterabkommens 2017. Schwerpunkte bilden dabei die Personengesellschaften, bei denen die Beurteilung der Abkommensberechtigung in der Praxis oft erhebliche Schwierigkeiten bereitet, sowie subjektive Qualifikationskonflikte im Verhältnis zwischen den Vertragsstaaten des DBA und deren sachgerechte und dogmatisch stimmige Lösung. Berücksichtigung finden auch die neuesten Rechtsentwicklungen auf der Ebene der OECD und der EU, insbesondere auf dem Gebiet der Anti-BEPS-Maßnahmen. Erstmals kommentiert werden die Vorschrift des Art. 1 Abs. 2 OECD-MA über hybride Gebilde und die Vorbehaltsklausel des Art. 1 Abs. 3 OECD-MA, die jeweils mit der Neufassung von 2017 in das OECD-Musterabkommen aufgenommen worden sind. Der eigentlichen Kommentierung des Art. 1 OECD-MA vorangestellt ist eine ausführliche Darstellung der völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen des Abkommensrechts.
Auch die Kommentierung des Art. 2 OECD-MA, der den sachlichen Anwendungsbereich des OECD-Musterabkommens regelt und festlegt, auf welche Steuern dieses anwendbar ist, wurde auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur komplett neu verfasst. Im Mittelpunkt der Kommentierung steht die S. 4eingehende Erläuterung des Begriffs der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die abkommensrechtliche Einordnung neuer Steuerarten gelegt, deren Einführung jüngst erfolgt ist bzw. aktuell diskutiert wird.
Wie wohl in keinem anderen Bereich des Internationalen Steuerrechts lässt sich eine so dynamische Entwicklung verzeichnen wie im Recht des grenzüberschreitenden Informationsaustausches. Es reicht längst nicht mehr aus, die Kommentierung auf den Text des Art. 26 OECD-MA zu beschränken. Vielmehr ist die Vorschrift in den Kanon unionsrechtlicher und multinationaler Regelungen zu stellen. Deshalb informiert der Kommentar auch über alle anderen relevanten Rechtsgrundlagen zum mittlerweile globalen Informationsaustausch. Zu nennen sind insbesondere die jüngsten Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie (Directive on Administrative Cooperation, zuletzt RL 2018/822/EU v. – Mitteilungspflichten bei grenzüberschreitenden Steuergestaltungen – DAC6, anzuwenden ab ) sowie die jüngsten multinationalen Abkommen, denen mittlerweile eine Fülle von Staaten weltweit beigetreten ist. Deren Inhalte werden unter Auswertung auch internationaler englischsprachiger Literatur neben der Kommentierung des Art. 26 OECD-MA in ihrem Zusammenwirken und der Konkurrenz zu Art. 26 OECD-MA dargestellt. Ein einführender Gesamtüberblick erleichtert dem Leser den Einstieg in die hochkomplexe Rechtsmaterie.
Abb. 2 Eingabefeld für den FSC in der NWB
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Fundstelle(n):
IWB 11 / 2020 Seite 3 - 4
NWB QAAAH-50173