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NWB Nr. 37 vom Seite 3309 Fach 27 Seite 4735

Die Künstlersozialversicherung

von Dr. Andreas Marschner, Magdeburg

I. Einführung

Am ist das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) in Kraft getreten, das zum einer größeren Novellierung unterzogen wurde. Im vorliegenden Aufsatz soll ein Überblick über die Künstlersozialversicherung gegeben werden, der die zwischenzeitlich eingetretenen Rechtsentwicklungen berücksichtigt.

Bei diesen Entwicklungen handelt es sich einerseits um punktuelle Gesetzesänderungen, andererseits um Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG), die in den letzten Jahren zur Frage der Eigenschaft als selbständiger Künstler bzw. Publizist sowie auch und insbesondere zu der Fragestellung ergangen sind, welche Institutionen auf welche Weise zur Künstlersozialabgabe (vgl. unten Ziff. IX) heranzuziehen sind.

II. Die Sonderstellung der Künstlersozialversicherung im System der sozialen Sicherung

Die besondere Stellung des KSVG im Gefüge der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik zeigt sich vor allem darin, daß selbständige Künstler und Publizisten überhaupt in die Sozialversicherung einbezogen werden; eine Einbeziehung von selbständig erwerbstätigen Personen in die Sozialversicherungspflicht bildet nämlich keineswegs den Regelfall.

Des weiteren zeigt sich der besondere Charakter d...

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