Arbeitsrechtliche Änderungsmöglichkeiten betrieblicher Versorgungswerke

I. Problemstellung

In Zeiten hoher Belastung der Unternehmen mit Personalkosten und Personalzusatzkosten sowie tiefgreifender konjunktureller und struktureller Veränderungen in der Wirtschaftslandschaft stehen insbesondere die freiwilligen Sozialleistungen der Arbeitgeber - und damit auch die betriebliche Altersversorgung - im Mittelpunkt der unternehmerischen Kostenkontrolle. Die Thematik der Möglichkeiten und Grenzen der Veränderung betrieblicher Versorgungszusagen - insbesondere aufgrund wirtschaftlicher Probleme - hat daher in den letzten Jahren sowohl in der juristischen Praxis als auch in der sozialpolitischen Diskussion wieder stark an Bedeutung gewonnen, nachdem die Rechtsprechung sich mit diesem Thema bereits in den 80er Jahren hatte umfassend auseinandersetzen müssen. Die deutschen Arbeitsgerichte hatten so in den zurückliegenden Jahren Gelegenheit, in einer Fülle von Entscheidungen Kriterien für die Zulässigkeit verändernder Eingriffe in bestehende Versorgungswerke zu entwickeln.

Dabei besteht der entscheidende Leitgedanke darin, den divergierenden Vertrauensschutzpositionen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer Rechnung zu tragen, die beiden ...