Förderung von Softwareinvestitionen in den neuen Bundesländern

I. Einleitung

Die zur Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in den neuen Bundesländern zu tätigenden Investitionen sind gewaltig. Es müssen rationellere Fertigungsverfahren eingesetzt und effizientere Kontroll- und Steuerungsinstrumente eingeführt werden. Diese Investitionen werden zu einem nicht unerheblichen Teil aus Softwaresystemen bestehen, die die Fertigungs- und Prozeßsteuerung übernehmen, das Informations- und Berichtswesen unterstützen sowie ein unverzichtbarer Bestandteil für ein effektives Controlling sind. Aufgrund der z. Z. oftmals schwachen Eigenkapitalausstattung muß hoch fremdfinanziert werden.

Im folgenden soll ohne Anspruch auf Vollständigkeit gezeigt werden, inwieweit z. Z. bestehende Förderprogramme für die - notwendigen - Investitionen in Software anwendbar sind. Zunächst ist die Rechtsnatur von Software zu untersuchen, da die Gewährung der meisten Fördermaßnahmen von der Rechtsnatur des Investitionsgutes abhängig ist. Hierbei ist es von besonderer Relevanz, daß nach den Entscheidungen des BGH vom 4. 11. 1987 (NJW 1988 S. 406) und vom 18.10.1989 (NJW 1990 S. 320) von Teilen der Literatur die Ansicht vertreten wird, die Computerprogramme seien als Sache i. S. v...