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BGH 25.09.2019 XII ZB 25/19, NWB 48/2019 S. 3472

Unterhalt | Bemessung des Bedarfs nach der Einkommensquote

Die Tatsachengerichte können im Sinne einer tatsächlichen Vermutung davon ausgehen, dass ein Familieneinkommen bis zur Höhe des Doppelten des höchsten in der Düsseldorfer Tabelle ausgewiesenen Einkommensbetrags vollständig für den Lebensbedarf der Familie verwendet worden ist. Der Unterhaltsbedarf kann in diesem Fall ohne Darlegung der konkreten Einkommensverwendung nach der Einkommensquote bemessen werden. Soweit das Einkommen darüber hinausgeht, hat der Unterhaltsberechtigte, wenn er dennoch Unterhalt nach der Quotenmethode begehrt, die entsprechende Verwendung des Einkommens für den Lebensbedarf darzulegen und im Bestreitensfall in vollem [i]Viefhues, NWB 11/2018 S. 712Umfang zu beweisen.

Anmerkung:

Dabei sieht der Senat als Familieneinkommen in diesem Sinne das Einkommen an, ...

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