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RechtsprechungsRadar
Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer- und Umwandlungssteuerrecht
Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres aus dem Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer und Umwandlungssteuerrecht dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen zudem dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.
I. Körperschaftsteuer
1. Persönliche Körperschaftsteuerpflicht und Steuerbefreiungen
Körperschaftsteuerpflicht von Stiftungen
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Sachverhalt: Die Klägerin ist eine rechtsfähige Stiftung privaten Rechts. Ihr Stifter hatte ein eigenhändiges Testament verfasst, nach dem sein gesamtes Vermögen einer allgemein nützlichen Stiftung für ältere durch nicht selbst verschuldete Armut bedrückte deutsche Mitbürger zugutekommen sollte.
Nach dem Tod des Stifters im Jahr 2004 wurde zunächst ein Nachlasspfleger bestellt. Im Jahr 2007 wurde die Klägerin gem. § 80 BGB als rechtsfähig anerkannt. Der Anerkennung der Stiftung lag die Satzung der Klägerin aus dem Jahr 2007 zugrunde. Das FA erkannte die Klägerin für die Jahre 2005 und 2006 nicht als gemeinnützig an und setzte entsprechend KSt fest.