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FG München Urteil v. - 15 K 1010/18 EFG 2019 S. 1658 Nr. 20

Gesetze: DBA CHE 1971/2010 Art. 15 Abs. 1, DBA CHE 1971/2010 Art. 15a Abs. 1, DBA CHE 1971/2010 Art. 15a Abs. 2

Grenzgängerstatus im Sinne des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/2010 bei einer großen Entfernung zwischen Wohnort und Arbeitsort

Nichtrückkehrtage im Sinne des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/2010 bei einer Rufbereitschaft, die keine Anwesenheit im Krankenhaus erfordert

Leitsatz

1. Die Grenzgängereigenschaft gemäß Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA Schweiz entfällt, wenn die Person bei einer Beschäftigung während des gesamten Kalenderjahres an mehr als 60 Arbeitstagen auf Grund ihrer Arbeitsausübung nicht an ihren Wohnsitz zurückkehrt. Unter Arbeitstagen sind die vereinbarten Arbeitstage zu verstehen. Bei einer befristeten Beschäftigung ist die 60-Tage-Grenze zu kürzen.

2. Die Zumutbarkeit der Rückreise ist zu verneinen, wenn die Straßenentfernung mehr als 110 km beträgt oder wenn die für die Wegstrecke von der Arbeitsstätte zum Wohnort benötigte Zeit (hin und zurück) mit dem in der Regel benutzten Transportmittel 3 Stunden (also 1 1/2 Stunden für einen Weg) übersteigt.

3. Nur wenn die Voraussetzungen eines Grenzgängers (regelmäßige Rückkehr vom Arbeitsort zum Wohnort) erfüllt sind, ist nach Art. 15 Abs. 2 Satz 2 DBA Schweiz zu prüfen, ob die Nichtrückkehr „zum Wegfall der Grenzgängereigenschaft führt”.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


Fundstelle(n):
EFG 2019 S. 1658 Nr. 20
IWB-Kurznachricht Nr. 23/2019 S. 914
NAAAH-29873

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FG München, Urteil v. 12.09.2018 - 15 K 1010/18

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