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Stellungnahme des DStV zum Forschungszulagengesetz
[i]DStV, Stellungnahme S 10/19Der DStV hat am eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz - FZulG) veröffentlicht. Hierin begrüßt der DStV die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung als Ergänzung zur bestehenden Projektförderung. Sie könne durchaus auch Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) ankurbeln.
Generell sei jedoch zu beachten, dass KMU nur von der Förderung profitierten, wenn sie möglichst bürokratiearm ausgestaltet werde. Um weitere Papierberge zu vermeiden, sei ein elektronisches Verfahren essentiell. Andernfalls könnten KMU davon abgehalten werden, überhaupt einen Antrag zu stellen. Auch sollte nach Auffassung des DStV bedacht werden, dass umfangreiche Dokumentationspflichten erhebliche Ressourcen binden würden, die gerade KMU nicht vorhalten können.
[i]Mohaupt, NWB 25/2019 S. 1809Der DStV unterstützt die explizit gesetzlich vorgesehene Evaluierung des FZulG nach spätestens fünf Jahren (§ 16 FZulG-E). Die Kontrolle verabschiedeter Gesetze ist aus Sicht des DStV ein unverzichtbarer Bestandteil guter Gesetzgebung. Nur so könnten ggf. notwendige Anpassungen identifiziert un...