Pflegekindschaftsverhältnisse im Einkommensteuerrecht

I. Problemstellung

Seit der Einfügung des Kindergeldrechts in das Einkommensteuerrecht häufen sich auch Rechtsstreitigkeiten, in denen es um die Anerkennung von Pflegekindschaftsverhältnissen geht. Besondere Abgrenzungsschwierigkeiten treten auf, wenn es um die Kindergeldberechtigung im Falle von alleinerziehenden Eltern geht, die sich selbst noch in einer Orientierungsphase befinden, und im Rahmen von zerrütteten Familien.

Beispiel 1:

Die 13-jährige K wurde wegen Alkoholproblemen der Eltern im Jahr 00 im Rahmen der Gewährung von Hilfe zur Erziehung in einem Kinderheim untergebracht. Die Eltern kümmerten sich in der Folgezeit nicht um K. Es fanden jedoch regelmäßige Besuche von K bei den Eltern statt, die wegen deren Alkoholproblemen ausweislich der Heimakte eher eine Belastung für K waren. Bereits während des Heimaufenthalts entwickelte K eine enge Beziehung zu ihrer Schwester (S), die K regelmäßig besuchte und ihren Schriftverkehr führte; auch die Heimferien verbrachte K bei S. Im Jahr 03 befürwortete das Jugendamt auf beiderseitigen Wunsch von K und S eine nicht nur vorübergehende Unterbringung von K bei der zu diesem Zeitpunkt allein lebenden S. Die Besuche bei ihren Eltern hielt ...