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NWB Nr. 43 vom Seite 3909 Fach 3 Seite 11327

Werbungskosten bei fremdfinanzierten Rentenversicherungen

von WP StB Prof. Dr. iur. Alexander Hemmelrath, und WP StB Dipl.-Kffr. Andrea Jost, München

Mit (BStBl 2000 II S. 267) hat der BFH die Frage nach der Überschusserzielungsabsicht bei fremdfinanzierten Rentenversicherungen geklärt (vgl. zur Vorinstanz EFG 1995 S. 255, die Anm. von Hemmelrath, NWB . Blickpunkt Steuern . 9/95). Zu dieser Problematik ist derzeit noch ein Verfahren beim BFH anhängig (Az. des BFH: VIII R 77/97). In dem Verfahren ging es um Rentenversicherungsverträge mit englischen Versicherungsunternehmen, bei denen aufgrund des Währungsverfalls im Jahre 1992 infolge des Ausscheidens des englischen Pfunds aus dem Europäischen Währungssystem (EWS) das Vorliegen der Überschusserzielungsabsicht fraglich wurde.

I. Sachverhalt

Dem Urteil lag im Wesentlichen folgender Sachverhalt zugrunde: Im November 1991 schlossen die Kläger mit einem in Großbritannien ansässigen Versicherungsunternehmen einen Vertrag über eine auf britische Pfund lautende, sofort beginnende Rentenversicherung gegen Einmalzahlung. Die miteinander verheirateten Kläger waren zum damaligen Zeitpunkt 37 Jahre alt. Die Einmalzahlung wurde von den Stpfl. durch Aufnahme eines Bankkre...

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