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BPatG Beschluss v. - 25 W (pat) 536/17

Gesetze: § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, Art 18 EUV 2017/1001, Art 15 EGV 207/2009

Markenbeschwerdeverfahren – "NUTRIVIT/Nutrifit (Unionsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung – Benutzung der Unionswiderspruchsmarke in einem begrenzten Gebiet der EU – ausgesprochen geringe Umsätze – fehlende Erkennbarkeit des ernsthaften Bemühens zur Steigerung des sehr geringen Marktanteils – der Berücksichtigung einer Markenserie steht entgegen, dass die "Markenfamilie" nur in einem für sich genommen nicht schutzfähigen Bestandteil übereinstimmt

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:151118B25Wpat536.17.0

Fundstelle(n):
UAAAH-12835

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
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BPatG, Beschluss v. 15.11.2018 - 25 W (pat) 536/17

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