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Leasing
Fallbeispiel
Der Unternehmer U least ab eine Produktionsmaschine (betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer: 10 Jahre). Im Leasingvertrag ist eine unkündbare Grundmietzeit von sieben Jahren vorgesehen. Die jährliche Leasingrate beträgt 30.000 € zzgl. 19 % USt, die jeweils am 31.12. des Jahres zu zahlen ist und orientiert sich an den vom Leasinggeber getätigten Anschaffungskosten i. H. v. 170.000 € zzgl. 19 % USt sowie zusätzlicher Verwaltungs- und Refinanzierungskosten von 20.000 € netto. Nach Ablauf der Grundmietzeit kann U die Produktionsmaschine für einen zusätzlichen Betrag von 8.000 € zzgl. 19 % USt kaufen. Aus Vereinfachungsgründen bleibt die Umsatzsteuer unberücksichtigt.
Einführung
Grundsätzlich ist die im Vertragstext gewählte Bezeichnung als Miet-, Kauf- oder Leasingvertrag für steuerliche Zwecke nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Es kommt entscheidend darauf an, ob der Leasingvertrag wirtschaftlich betrachtet eher einem „verdeckten“ Kaufvertrag ähnelt oder eher mit einem Mietvertrag vergleichbar ist. Die Zurechnung des Leasinggegenstandes muss immer unter Würdigung der Gesamtumstände im Einzelfall entschieden werden. Als Orientierung kann der von der Finanzverwaltung...BStBl 1971 I S. 264