Check-the-Box-Regeln

I. Situation vor Einführung der „Check-the-Box“-Richtlinien

Bevor die „Check-the-Box“-Richtlinien geschaffen wurden, stellte sich in den USA die Frage, ob eine in- oder ausländische Gesellschaft für Zwecke des US-Bundeseinkommensteuerrechts (Federal Tax Law) eine steuerlich intransparente, selbst steuerpflichtige Corporation darstellte oder aber, ob sie als steuerrechtlich transparent anzusehen war. Im Gegensatz zur Situation in Deutschland bestand in den USA diesbezüglich auch hinsichtlich inländischer Gesellschaften seit jeher ein Abgrenzungsproblem, da „Corporations“ oder „Partnerships“ grds. nach dem Gesellschaftsrecht der einzelnen Bundesstaaten gegründet werden.

Das Federal Tax Law hatte daher seine eigenen „Entity Classification Rules“ entwickelt. In der Vergangenheit existierten in diesem Zusammenhang unterschiedliche Maßstäbe, anhand derer die Klassifikation von Gesellschaften vorgenommen wurde, etwa die „Kintner Regulations“ (dieser Test hatte gewisse Ähnlichkeit mit dem in Deutschland angewandten Rechtstypenvergleich bei ausländischen Rechtsformen, vgl. für den deutschen Ansatz BMF, Schreiben v. 19.3.2004 - IV B 4 - S 1301 USA - 22/04, NWB KAAAB-19504). Durch entsprechende Gestaltung der G...