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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 05/2019

Kalenderwoche 05/2019 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
Eisskulpturenausstellung kann ermäßigtem Steuersatz unterliegen
VoSt-Abzug für Verwaltung von Drittlands-Investmentvermögen

2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
VoSt-Abzug aus Kauf und Betrieb einer Teil-Photovoltaikanlage; Abgrenzung von Unternehmer und gesellschaftlichen Zusammenschlusses
Steuersatz für Wirbelsäulenfixationssysteme (Folgeentscheidung zu - Medtronic)
Rechtsbehelf gegen USt-Festsetzung nach Erledigterklärung; Eintritt der Festsetzungsverjährung
AdV gegen Erhöhung von unentgeltlichen Wertabgaben
EuGH-Vorlage: Steuerbefreiung für Surf- und Segelkurse für Sportstudenten, Hochstuhlsport, Schulklassen und Schulgruppen

3. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
AG Gießen, Urteil v. - 41 C 179/18
Aktenversendungspauschale ist Entgelt für steuerpflichtige Leistung und kein durchlaufender Posten
OLG Zweibrücken, Urteil v. - 1 U 42/17
USt als Preisbestandteil für eine Heilbehandlungsleistung einer Privatklinik
Zum Anspruch auf Rechnungserteilung bei gerichtlichem Vergleich
Kein Erstattungsanspruch auf USt bei fiktiver Schadensabrechnung
BVerfG, Mitteilung über die Anhängigkeit v. - 1 BvR 2400/18
Steuersatz für die Lieferung von Holzhackschnitzeln (Vorinstanz: )

4. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen

4.1 Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF)


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 5 - S 7420/19/10002
Haftung für Umsatzsteuer beim Handel mit Waren im Internet (§§ 22f, 25e und 27 Abs. 25 UStG)
Az. III C 3 - S 7329/18/10001
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse Gesamtübersicht 2018
Az. IV A 3-S 0062/18/10005, 2019/0078150
Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO)
Az. III C 3 – S 7329/19/10001
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 2019-01

4.2 Zur Veröffentlichung im BStBl bestimmte Entscheidungen


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Verfahren
Gegenstand
BStBl II
AO: Beispiele 14 und 15 zu Nr. 70.1.2 AEAO zu § 233a ermessensfehlerhaft
2019, 0014
AO: Zugangsvermutung bei Beauftragung privater Postdienstleisters unter Einschaltung eines Subunternehmers
2019, 0016
Zum Ausschluss der Restschuldbefreiung bei rechtskräftiger Verurteilung wg. Umsatzsteuerhinterziehung (§ 302 Nr. 1 InsO)
2019, 0019
AO: Erlass von Säumniszuschlägen bei späterer Aufhebung der Steuerfestsetzung
n.n. (2019-01
Bauträger: Erstattungsanspruch des Bauträgers besteht unabhängig davon, ob er die Umsatzsteuer an den Bauleistenden bzw. bei Abtretung an das Finanzamt zahlt (entgegen Az. III C 3 - S 7279/11/10002-09 / IV A 3 - S 0354/07/10002-10, BStBl I 2017, 1001, Rz. 15a)
n.n. (2019-01)

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Ertragsteuerliche, umsatzsteuerliche und AO-rechtliche Informationen zum Veranlagungszeitraum 2019

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2019
XAAAH-06889