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NWB AKTUELLES 36/91
Beamtenbesoldung 1991
Das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 1991 hat bisher die parlamentarischen Hürden noch nicht übersprungen. Grund hierfür sind einige strukturelle Veränderungen - so soll z. B. die seit dem eingefrorene Ministerialzulage möglicherweise wieder erhöht werden -, die nach der Sommerpause im Gesetzgebungsverfahren weiter diskutiert werden sollen. Da mit einer Verabschiedung des Gesetzes voraussichtlich nicht vor Oktober d. J. zu rechnen ist und wir aus zahlreichen Anfragen wissen, daß die neuen Gehaltssätze schon heute vielfach benötigt werden, drucken wir im Vorgriff auf die nach Verabschiedung des Gesetzes anstehende Berichterstattung in Fach 29 vorab die rückwirkend zum vorgesehenen Gehaltssätze der Besoldungsordnungen A und B sowie die Beträge des Ortszuschlags umseitig ab. Die Beträge wurden entsprechend der Anpassung im BAT-Bereich um 6 % erhöht und werden seither auch in dieser Höhe unter Vorbehalt ausgezahlt. Es ist mit fast absoluter Sicherheit davon auszugehen, daß diese Beträge sich nicht mehr ändern werden. S. 2763
1. Bundesbesoldungsordnung A
2. Bundesbesoldungsordnung B
Ortszuschlag