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BPatG Beschluss v. - 23 W (pat) 10/18

Gesetze: § 79 Abs 3 S 1 Nr 1 PatG, § 79 Abs 3 S 1 Nr 2 PatG, § 35 Buchst a PatG, § 14 Abs 1 Nr 1 PatV

Patentbeschwerdeverfahren – "QUIDART: Quanten-Interferenz-Element bei Raumtemperatur" – zur Einreichung einer Beglaubigung für eine deutsche Übersetzung ursprünglich fremdsprachiger Unterlagen

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:141118B23Wpat10.18.0

Fundstelle(n):
VAAAH-01411

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
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BPatG, Beschluss v. 14.11.2018 - 23 W (pat) 10/18

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