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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 48/2018

Kalenderwoche 48/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischen Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des EuGH


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Verfahren
Gegenstand
Anwendung der Differenzbesteuerung bei Kunstwerken, die von Personen nach Art. 314 MwStSystRL erworben worden sind
„Baumgarten Sports & more GmbH (DE)“
Zulässigkeit und Grenzen der deutschen Sollbesteuerung

1.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-469/18 „IN (BE)“
Beweisverwertungsverbot nach Art. 47 GRCh wegen Verstoßes gegen Art. 7 GRCh?
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-470/18 „JM (BE)“
Beweisverwertungsverbot nach Art. 47 GRCh wegen Verstoßes gegen Art. 7 GRCh?
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-573/18 „C GmbH & Co. KG (DE)“
Lieferungen einer Erzeugerorganisation nach VO (EG) 2200/96 an ihre Mitglieder unter Verwendung von Betriebsfondmittel; tauschähnlicher Umsatz, Entgelt von dritter Seite (§ 10 I 3 UStG), Mindestbemessungsgrundlage
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-574/18 „C-eG (DE)“
Lieferungen einer Erzeugerorganisation nach VO (EG) 2200/96 an ihre Mitglieder unter Verwendung von Betriebsfondmittel; tauschähnlicher Umsatz, Entgelt von dritter Seite (§ 10 I 3 UStG), Mindestbemessungsgrundlage
EuGH, Klage v. - Rs. T-561/18 „ITD, Brancheorganisation for den danske vejgodstransport A/S (Padborg, Dänemark) und Danske Fragtmænd A/S (Åbyhøj, Dänemark) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin L. Sandberg-Mørch) (DK)“
Beihilfe zugunsten der dänischen Post - Implikationen der Steuerbefreiung für Postdienste und deren Umsetzung in Dänemark

1.3 Für Dezember 2018 terminierte Entscheidungen


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Verfahren
Gegenstand
„Związek Gmin Zagłębia Miedziowego w Polkowicach (PL)“
Vorsteuerabzug bei Ausschlussumsätzen
„Tratave — Tratamento de Águas Residuais do Ave SA, Autoridade Tributária e Aduaneira (PT)“
Ausschluss der Mehrwertsteuer-Korrektur in bestimmten Fällen der Nichtbezahlung
innergemeinschaftliche Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Art. 138 Abs. 2 Buchst. b MwStSystRL) - Steuerpflichtiger i. S. der Norm, Anwendbarkeit im Reihengeschäft
„Skarpa Travel sp. z. o.o. (PL)“
Reiseleistungen: Zeitpunkt der Steuerentstehung und Umfang der Bemessungsgrundlage
„Alpenchalets Resorts GmbH (DE)“
Anwendbarkeit der Margenbesteuerung für die Überlassung von Ferienwohnungen
„Virgil Mailat, Delia Elena Mailat, Apcom Select SA (RO)“
Verpachtung eines Restaurationsbetriebs als Geschäftsübertragung im Ganzen, Verpachtung von Grundstücken oder sonstige Leistung
„Kommission / Österreich (AT)“
Besteuerung von Vergütungen aus Folgerechten des Urhebers nach RL 2001/84/EG

2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
Zur Einreihung von Rundstäben aus Cermets in Position 8113 oder 8209 KN
AO: § 166 AO bei widerspruchsloser Feststellung einer Forderung im Insolvenzverfahren

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Zur Einreihung von Rundstäben aus Cermets in Position 8113 oder 8209 KN
AO: Datenträgerüberlassung - Erforderlichkeit der Angabe des Ortes der tatsächlichen Auswertung und der Speicherdauer
Verkauf von Steckerlfisch im bayerischen Biergarten ist Restaurationsumsatz zum Regelsteuersatz
AO: Nichtigkeit eines Schätzungsbescheids, Anforderungen an die Schätzung bei unbekannt verzogenem Steuerpflichtigen
Zur Einreihung einer elastische Schuheinlage in Position 9021 KN (§ 12 Abs. 2 Nr. 1 i. V. mit Anlage 2 Nr. 52 b UStG)

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Bauträger: Kein Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung der Umsatzsteuer

5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung

5.1 Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF)


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 3-S 7170/08/10001
Umsatzsteuerfreie Umsätze von Heileurythmisten nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG; Veröffentlichung von BFH, Urt. v. 26.7.2017 - XI R 3/15

5.2 Zur Veröffentlichung im BStBl. bestimmte Entscheidungen


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Verfahren
Gegenstand
BStBl II
Steuerbefreiung heileurythmischer Leistungen
n.n.
(2018-11)
EUSt - GF-Haftung nach Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters
n.n.
(2018-11)
Vorsteuer-Abzug aus Entschädigungszahlung bei vorzeitiger Auflösung eines Pachtverhältnisses
2018, 0727
Arzneimittelrabatte nach § 1 AMRabG sind Entgeltminderungen in Bezug auf die gelieferten Arzneimittel
2018, 0676
Leistungen einer „Dinner-Show“ unterliegt Regelsteuersatz
2018, 0678

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
BAAAH-01098