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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 45/2018

Kalenderwoche 45/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)


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Verfahren
Gegenstand
„Cartrans Spedition Srl (RO)“
Ausfuhranmeldung als einziger Belegnachweis; ist ein Carnet TIR des Bestimmungslandes als Alternativnachweis zuzulassen?
„C&D Foods Acquisition ApS (DK)“
Vorsteuer-Abzug einer Holding in Bezug auf fehlgeschlagenen Beteiligungsverkauf, wenn die Holding Leistungen an die Gesellschaft erbrachte

2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
Zum Ausschluss der Restschuldbefreiung bei rechtskräftiger Verurteilung wg. Umsatzsteuerhinterziehung (§ 302 Nr. 1 InsO)
Insolvenz: Vereinnahmung von Entgelten für vor der Insolvenz ausgeführte Leistungen bei Eigenverwaltung

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Trauerredner: Kein Vorsteuer-Abzug aus Kauf eines schwarzen Anzugs

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
AG Mönchengladbach-Rheydt, Urteil v. - 10 C 294/17
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
AG Minden, Urteil v. - 28 C 389/16
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
AG Duisburg, Beschluss v. - 24 M 2405/17
Gerichtsvollzieher kein umsatzsteuerlicher Unternehmer, keine Rechnungsstellungspflicht nach § 14 Abs. 2 UStG
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
LG Mönchengladbach, Urteil v. - 1 O 215/17
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
Bauträger in der Insolvenz: Schadenersatzanspruch gegen steuerliche Berater
Umsatzsteuerhinterziehung: Voraussetzungen der Vollendung

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Umsatzsteuerliche Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung des Hessentags

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
LAAAG-99091