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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 41/2018
Kalenderwoche 41/2018 ( bis )
Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.
1. Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
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Verfahren | Gegenstand |
BVerfG, Mitteilung über die Anhängigkeit v. - 1 BvR 1336/18 | Zur Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze der ambulanten Pflege (40 %-Grenze des § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG a F.) - Organschaft bei Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters |
(Vorinstanz: BFH, Urteil v. 28.6.2017 - XI R 23/14) |
2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)
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Verfahren | Gegenstand |
Zeitpunkt der Berichtigung unrichtiger Steuer/Insolvenz; Aufrechnungsverbot gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO |
3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)
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Verfahren | Gegenstand |
AdV: Angemessenheit einer Umsatzzuschätzung, Berücksichtigung steuermindernder Faktoren | |
Ermittlung der Kleinunternehmerschwelle nach § 19 Abs. 1 Satz 1 UStG, zum Begriff des durchlaufenden Postens | |
AdV: Schätzungsbefugnis bei nicht ordnungsmäßiger Buchführung |
4. Entscheidungen anderer Gerichte
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Verfahren | Gegenstand |
I-18 U 21/17, 18 U 21/17 | Bauträger: NRW erneut erfolgreich beim Einklagen der Umsatzsteuer-Nachforderung aus abgetretenem Recht |
Steuerhinterziehung im Handel mit CO2-Zertifikaten und Beihilfe hierzu | |
LG Bochum, Urteil v. - 4 O 446/17, I-4 O 446/17 | Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung |
5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Az. III C 3-S 7344/18/10001 | Muster für Umsatzsteuervoranmeldung und Antrag auf Dauerfristverlängerung sowie Anmeldung der Sondervorauszahlung für das Kalenderjahr 2019 |
6. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Az. S 7177 - 37 - St 182 | umsatzsteuerliche Behandlung der Ausleihe von Lernmitteln gegen Entgelt |
Landesamt für Steuern und Finanzen Sachsen, Verfügung v. - Az. 213-S 7172/1/2-2018/27916 | Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen eines von der Pflegekasse beauftragten Gutachters |
Az. S 7179-17-St 182 | Ausstellung von Bescheinigungen nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG |
Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
SAAAG-96877