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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 41/2018

Kalenderwoche 41/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Bundesverfassungsgericht (BVerfG)


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Verfahren
Gegenstand
BVerfG, Mitteilung über die Anhängigkeit v. - 1 BvR 1336/18
Zur Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze der ambulanten Pflege (40 %-Grenze des § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG a F.) - Organschaft bei Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters
(Vorinstanz: BFH, Urteil v. 28.6.2017 - XI R 23/14)

2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
Zeitpunkt der Berichtigung unrichtiger Steuer/Insolvenz; Aufrechnungsverbot gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
AdV: Angemessenheit einer Umsatzzuschätzung, Berücksichtigung steuermindernder Faktoren
Ermittlung der Kleinunternehmerschwelle nach § 19 Abs. 1 Satz 1 UStG, zum Begriff des durchlaufenden Postens
AdV: Schätzungsbefugnis bei nicht ordnungsmäßiger Buchführung

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
I-18 U 21/17, 18 U 21/17
Bauträger: NRW erneut erfolgreich beim Einklagen der Umsatzsteuer-Nachforderung aus abgetretenem Recht
Steuerhinterziehung im Handel mit CO2-Zertifikaten und Beihilfe hierzu
LG Bochum, Urteil v. - 4 O 446/17, I-4 O 446/17
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung

5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 3-S 7344/18/10001
Muster für Umsatzsteuervoranmeldung und Antrag auf Dauerfristverlängerung sowie Anmeldung der Sondervorauszahlung für das Kalenderjahr 2019

6. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
umsatzsteuerliche Behandlung der Ausleihe von Lernmitteln gegen Entgelt
Landesamt für Steuern und Finanzen Sachsen, Verfügung v. - Az. 213-S 7172/1/2-2018/27916
Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen eines von der Pflegekasse beauftragten Gutachters
Ausstellung von Bescheinigungen nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
SAAAG-96877