Einkommensteuergesetz Kommentar
4. Aufl. 2019
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§ 78 Übergangsregelungen
Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG = BStBl 2019 I 654) .
1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: § 78 EStG ist im Zusammenhang mit der zum erfolgten Überleitung des Kindergeldrechts vom Sozialrecht in das Einkommensteuerrecht zu sehen.
2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen, hat aber inzwischen durch Zeitablauf an Bedeutung verloren.
Geltungsbereich: Zum sachlichen und persönlichen Geltungsbereich siehe KKB/Hillmoth, § 31 EStG Rz. 6.
3Verhältnis zu anderen Regelungen: Die Übergangsregelung des § 78 EStG überlagert das eigentlich zum Anspruch auf Kindergeld führende Haushaltsaufnahmeprinzip.
4–7(Einstweilen frei)
8Die Vorschrift enthält die aufgrund des Systemwechsels zum Familienleistungsausgleich erforderlich gewordenen Übergangsregelungen. Die Regelungen haben weitgehend durch Zeitablauf ihre Bedeutung verloren. Die Abs. 1 bis 4 sind inzwischen weggefallen.
9§ 78 Abs. 5 Satz 1 EStG betrifft Sonderregelungen für Kindergeldberechtigte im Beitrittsgebiet. Auch diese Regelung als ...