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Multilaterales Instrument (MLI)
Dieser Lexikonbeitrag ist unter Umständen veraltet. Sein Inhalt ist unverändert auf dem Stand der gedruckten IWB-Ausgabe, in der er veröffentlicht worden ist. Die aktualisierten und weiteren Stichworte des Lexikons des internationalen Steuerrechts mit dem Stand 2019 finden Sie jetzt hier.
I. Begriff
Durch [i]MLI i.d.F. v. 16.5.2017 unter NWB LAAAG-55976 das MLI (in der deutschen Übersetzung als „Mehrseitiges Übereinkommen“ bezeichnet; vgl. OECD, 2017 unter http://go.nwb.de/0zogv) soll international eine große Anzahl von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) „uno acto“ um bestimmte Maßnahmen zur Verhinderung von Gewinnverkürzung und -verlagerung ergänzt werden (vgl. Haase, StuB 9/2017 S. 351 NWB NAAAG-44261).
II. Hintergrund
[i]Das MLI dient der schnellen Umsetzung des BEPS-Projekts in den einzelnen DBAIm Rahmen des Base Erosion and Profit Shifting (BEPS)-Projekts der OECD (vgl. Wittenstein/Hilbert, IWB 4/2017 S. 124 NWB DAAAG-35136) wurde in 15 Aktionspunkten eine Vielzahl von Maßnahmen präsentiert, die steuerliche Gewinnverkürzung und -verlagerung in Zukunft eindämmen sollen. Zur konkreten Umsetzung dieser Maßnahmen stand bei Aktionspunkt 15 die Entwicklung des MLI zur Modifizierung der in aller Regel bilateralen DBA im Vordergrund.
[i]Aktuelle Liste der Signatarstaaten unter http://go.nwb.de/sk3dgDie ersten 68 Signatarstaaten haben das MLI am unterz...