Großartige Ideen

[i]Deutschland, Land der IdeenWas habe ich mich jüngst gefreut: „Viele großartige Ideen kommen weiterhin aus Deutschland“, sagte Google-CBO Philipp Schindler. Das sehe ich genauso. Um die Innovations- und Forschungsfreudigkeit in Deutschland muss man sich keine Sorgen machen. Mir kommt dazu die schon etwas ältere Kampagne „Deutschland – Land der Ideen“ in den Sinn. Damals war die deutsche Industrie noch voll des Lobes über den Standort. Heute sehen die großen Verbände eher den Nachholbedarf. Deutschland müsse aus Gründen der Standortkonkurrenz bei der steuerlichen Forschungsförderung mindestens gleichziehen, so BDI und BDA unisono.

Der Weg in eine digitale und elektromobile Ära ist jetzt quasi Regierungssache: Für alles soll es einen Masterplan geben: Open Data, künstliche Intelligenz, Umwelttechnologien, Elektroautos, … Natürlich müssen der Netzausbau für Strom und Daten sowie die digitale Verwaltung schneller vorankommen. Die Infrastruktur ist dafür essenziell, dass Unternehmen mit ihren Ideen loslegen können.

Jedoch, „Made in Germany“ war einmal die Benchmark für praktisch alle technischen Verfahren und gängigen Industrieprodukte. Selbst die DIN-Norm war eine gute deutsche Idee. Das gilt heute noch verbreitet, aber nicht mehr allgemein – weder für Produkte noch für Normen. Was mich bei neuen Produkten oft stört, sind die aufgemotzten Nachrichten über irgendein Digitaldings, das vor allem einen Vorteil bietet: Wenn es funktioniert, ist das Geschäftsmodell wundervoll skalierbar. Reicht das? Meinem Leitbild eines Landes der Ideen entspricht das nur bedingt.

[i]Online-Marktplatzbetreiber sollen ab 2019 für die Umsatzsteuer der Versandhändler haftenFür Betreiber elektronischer Marktplätze und unzählige Händler im E-Commerce wird Deutschland ab 2019 leider weniger attraktiv. Denn der Entwurf zum „JStG 2018“ enthält sehr bodenständige Pläne für zusätzliche Aufzeichnungspflichten und Haftungsvorschriften im Umsatzsteuerrecht. Im Kern sollen wohl vor allem Amazon und eBay dafür sorgen, dass Händler aus Fernost in Deutschland Umsatzsteuer zahlen. Aber treffen wird das Vorhaben einen viel größeren Kreis von Unternehmen. Und für diese wird das Geschäft damit aufwendiger, risikoreicher und teurer (so Luther ab S. 679). Abseits des fiskalischen Zwecks ist dieser Teil des Gesetzes wohl keine so großartige Idee.

[i]Das portugiesische NHR-Steuerregime bietet auch aus deutscher Sicht VorteileDass Portugal jedenfalls im Bemühen um ein Steuerrecht für (ideen-)reiche Personen aus dem Ausland ein attraktives Steuerrecht hat, weist der Beitrag von Bader/da Palma Borges ab S. 698 zum Residente Não-Habitual-Steuerregime nach. Im Zusammenspiel mit dem jeweiligen DBA – der Beitrag wirft einen Blick voraus auf das zukünftige deutsche DBA mit Portugal – kann das Pauschalsteuersystem spürbare Steuervorteile bieten.

Ich wünsche Ihnen viele hilfreiche Erkenntnisse

Nils Henrik Feddersen