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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 33/2018

Kalenderwoche 33/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
AO: Änderung von Schätzungsbescheiden bei Überforderung / Erkrankung des Steuerpflichtigen
AO: Schätzungsbefugnis und Schätzungshöhe bei partiellen Buchhaltungsmängeln
AO: Erweiterung der Prüfungsanordnung bei lückenhaften Aufzeichnungen auf Vorjahre
FGO: Ablehnung wg. Befangenheit nach Hinweis zur Sach- und Rechtslage
Schätzung unentgeltlicher Wertabgaben bei fehlender Aufzeichnung
Übernahme der Tierkörperbeseitigungspflicht vom Landkreis im Rahmen einer Beleihung gegen Gewährung eines Zuschusses ist entgeltliche Leistung
Personenbeförderung auf einer autofreien Insel mit Pferdekutschen unterliegt Regelsteuersatz
Leistungsgegenstand: Mitwirkung bei einer bilanziellen Gestaltung im Rahmen einer Sale-and-lease-back-Konstellation, Vorsteuerabzugsrecht
Mitgliedsbeiträge, die den Kunden den verbilligten Bezug von Waren ermöglichen, sind Entgelt für eine sonstige Leistung
Buch- und Belegnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
Wertabgabenbesteuerung für private Pkw-Nutzung
Berufung auf die MwStSystRL bei fehlender Umsetzung einer Steuerbefreiung in nationales Recht nur bis Eintritt der Bestandskraft; erfolgter Steuerausweis ist keine Steuer nach § 14c Abs. 1 UStG
Bemessungsgrundlage einer Wärmelieferung nach dem marktüblichen Entgelt, wenn die Selbstkosten den Marktpreis übersteigen

2. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Zytostatika: Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
LG Nürnberg-Fürth, Urteil v. - 3 KLs 504 Js 404/14
Strafzumessung bei Hinterziehung von Tabaksteuer und Umsatzsteuer

3. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
AO: Ordnungsmäßigkeit der Kassenbuchführung
Landesamt für Steuern Bayern, Verfügung v. - Az. VV BY LfSt 2018-07-30 S 0166.1.1-13/3 St 43
Pfändung von Erstattungs- und Vergütungsansprüchen nach § 46 AO
Zuständigkeit im Besteuerungsverfahren von Organgesellschaften
Landesamt für Steuern Bayern, Verfügung v. - Az. S 7506.1.1-5/2 St33
Aufhebung von Verfügungen der OFD Nürnberg, der OFD München und des LfSt Bayern bezüglich Umsatzsteuer
Finanzministerium Sachsen-Anhalt, Erlass v. - Az. VV ST FinMin 2018-08-14 46-S 1300-102
AO: Mitteilungspflicht bei Auslandsbeziehungen nach § 138 Abs. 2 und § 138b AO i.d.F. des StUmgBG

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
DAAAG-92128