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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 31/2018 und 32/2018

Kalenderwoche 31/2018 und 32/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des EuGH


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Verfahren
Gegenstand
„TGE Gas Engineering GmbH (PT)“
Vorsteuer-Abzugsrecht von Niederlassungen aus Rechnungen einer ARGE, an der der Unternehmer selbst beteiligt ist
„AS Viking Motors, OÜ TKM Beauty Eesti, AS TKM King, Kaubamaja AS, Selver AS (EE)“
Zulässigkeit einer Endverkaufssteuer (Ähnlichkeitsverbot nach Art. 401 MwStSystRL)

1.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-265/18 „Akvilė Jarmuškienė (LT)“
Besteuerungsfolgen bei Überschreiten der Umsatzgrenze bei Kleinunternehmern
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-329/18 „SIA „Altic“ (LV)“
Einschränkung des Vorsteuer-Abzugsrechts bei formalen Verstößen gegen nichtmehrwertsteuerliche Vorgaben (hier Lebensmittelrecht)

2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs


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Verfahren
Gegenstand
Unternehmereigenschaft bei Erwerb eines Unternehmens zur Einbringung in eine Personengesellschaft
Korrektur von 14c-I-Steuer setzt grundsätzlich deren Rückzahlung voraus
Vorsteuer-Abzug: Keine wirtschaftliche Tätigkeit unter der Rechnungsanschrift erforderlich, Briefkastenadresse ist ausreichend, wenn der Unternehmer unter dieser erreichbar ist
Vorsteuer-Abzug: Keine wirtschaftliche Tätigkeit unter der Rechnungsanschrift erforderlich, Briefkastenadresse ist ausreichend, wenn der Unternehmer unter dieser erreichbar ist

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Vorsteuer-Abzug einer Holding aus bezogenen und weiterverrechneten Beratungsleistungen; Wechsel des Auftraggebers
Vorsteuer-Aufteilung und Bemessung der unentgeltlichen Wertabgabe eines teilweise zu eigenen Wohnzwecken genutzten Grundstücks

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Schaden bei umsatzsteuerlicher Falschberatung, Beschränkung des Schadens auf Nachzahlungszinsen
Zytostatika: Erstattungsanspruch gegen Krankenhausapotheke wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung
VG Würzburg, Urteil v. - W 8 K 17.689
Bescheinigung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG - erforderliche Eignung von Nachhilfelehrern
I-24 U 128/17, 24 U 128/17
Restwertausgleich des Leasingnehmers ist steuerbares Entgelt im Sinne von § 10 Abs. 1 Satz 2 UStG
Verstoß gegen steuerliche Aufzeichnungspflichten kann Unzuverlässigkeit nach Personenbeförderungsgesetz begründen

5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. IV C 2-S 2730/15/10001, 2018/0627940
Verlängerung der Billigkeitsmaßnahmen bei vorübergehenden Unterbringungsmaßnahmen
Az. III C 3 – S 7329/18/10001
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 07/2018

6. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Lieferungen von Biogas im Rahmen land-und forstwirtschaftlicher Betriebe
Az. S 0284 A-St 35 2
AO: Bekanntgabe von Verwaltungsakten an Empfänger im Ausland
Unternehmereigenschaft der niedersächsischen Hochschulen
Az. S 7171b-1-St 182
Steuerbefreiung für Eingliederungsleistungen (§ 4 Nr. 15b UStG)

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
BAAAG-91511