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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 30/2018

Kalenderwoche 30/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des EuGH


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Verfahren
Gegenstand
Inkasso von Arztabrechnungen keine steuerfreie Finanzdienstleistung
Vorsteuer-Abzug: Erforderlichkeit der Zuordnung zum Unternehmen, nachträgliche Verwendung für das Unternehmen / Zuordnung bzw. Aufteilung zu Ausgangsumsätzen
„AREX CZ a.s. (CZ)“
innergemeinschaftliche Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Art. 138 Abs. 2 Buchst. b MwStSystRL) - Steuerpflichtiger i. S. der Norm, Anwendbarkeit im Reihengeschäft

1.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-214/18 „H.W. (PL)“
Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher, Steuerpflicht, Bemessung
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-273/18 „SIA „Kuršu zeme“ (LV)“
Versagung des Vorsteuer-Abzug bei versuchter Mehrwertsteuer-Hinterziehung
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-278/18 „Manuel Jorge Sequeira Mesquita (PT)“
Entgeltliche Überlassung von Rebflächen als steuerfreie Verpachtung von Grundstücken?
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-291/18 „Grup Servicii Petroliere SA (RO)“
Bohrinsel als Schiff i. S. von Art. 148 MwStSystRL

1.3 Für August 2018 terminierte Entscheidungen


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Verfahren
Gegenstand
„TGE Gas Engineering GmbH (PT)“
Vorsteuer-Abzugsrecht von Niederlassungen aus Rechnungen einer ARGE, an der der Unternehmer selbst beteiligt ist
„AS Viking Motors, OÜ TKM Beauty Eesti, AS TKM King, Kaubamaja AS, Selver AS (FI)“
Zulässigkeit einer Endverkaufssteuer (Ähnlichkeitsverbot nach Art. 401 MwStSystRL)

2. Bundesfinanzhof (BFH)

2.1 Entscheidungen des BFH


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Verfahren
Gegenstand
Besorgung von Opernkarten ist steuerfrei, wenn die besorgte Leistung der Oper steuerfrei ist (§ 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 UStG)
FGO: Zum Organisationsverschulden bei Überwachung der Revisionsbegründungsfrist
EuGH-Vorlage: Steuerfreiheit von Leistungen von Sportvereinen gegen gesondertes Entgelt; unmittelbare Anwendbarkeit von Art. 132 Abs. 1 Buchst. m MwStSystRL und Auslegung des Begriffs Einrichtung ohne Gewinnstreben

2.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
BFH, Mitteilung über die Anhängigkeit v. - V R 18/18
(Vorinstanz: )
Vorsteuer-Abzug aus Umzugskosten für Angestellte

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Organschaft und Margenbesteuerung: Abgrenzung von eigenen Reiseleistungen und Reisevorleistungen
Vorsteuer-Abzug: Anforderungen an die Leistungsbeschreibung bei Arbeitnehmerüberlassung
AdV: Warenführer als Schuldner der EUSt bei Entzug von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Insolvenzantrag: Eine Zahlungsverpflichtung für Umsatzsteuer ist erst nach Steuerfestsetzung gegeben
Erstattung von Behandlungskosten durch private Krankenkassen, Berücksichtigung der Umsatzsteuer

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. VV ND LSt 2018-07-12 S 7168-113-St 173
Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 12 UStG bei Umsätzen im Zusammenhang mit Bestattungswäldern
Finanzministerium Sachsen-Anhalt, Erlass v. - Az. 42-S 7177-30
Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde; Verjährungshemmende Wirkung ressortfremder Grundlagenbescheide
Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen, Verfügung v. 26.04.218 - Az. Kurzinfo USt 3/2018
Umsätze zum Verzehr an Ort und Stelle bei Bäckereifilialen

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
HAAAG-90161