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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 29/2018

Kalenderwoche 29/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH) – neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-316/18 „The Chancellor, Masters and Scholars of the University of Cambridge (GB)“
Besteht ein Vorsteuer-Abzugsrecht bezüglich steuerbarer Anlagetätigkeiten, wenn mit den daraus resultierten Einnahmen Abzugsumsätze mitfinanziert werden?

2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Vorsteuer-Abzug aus EDI-Gutschriften ohne Versand einer Papiergutschrift
AO: Antrag auf schlichte Änderung innerhalb der Klagefristfrist
Schwimmkurse erst für Kinder ab einem Jahr als Unterricht steuerfrei, Babyschwimmkurse sind steuerpflichtig

3. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Straßenausbau keine unternehmerische Tätigkeit, kein Anspruch auf Umsatzsteuerausweis im Bescheid über Ausbaubeiträge

4. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 3 - S 7179/08/10005 :001
Ablaufhemmung rückwirkend erlassener Bescheinigungen nach § 4 Nr. 20 und Nr. 21 UStG

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Landesamt für Steuern Bayern, Verfügung v. - Az. S 0123.2.1-3/7
AO: Zentrale Zuständigkeit bayerischer Finanzämter für die Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer aufgrund (UStZustV)
Landesamt für Steuern Bayern, Verfügung v. - Az. FG 2032.2.1-197/13
AO: Unterrichtung des BayLfSt über Verfahren vor dem FG, BFH, BVerfG und dem EuGH
Landesamt für Steuern Bayern, Information v. - Az.
Umsatzsteuerliche Behandlung von Verpflegungsleistungen in Schulen und Kindertagesstätten

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
NWB GAAAG-89325