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BFH 22.03.2018 X R 5/16, StuB 14/2018 S. 523

Einkommensteuer | Berücksichtigung von Zuwendungen an eine in der EU belegene Kirche

(1) Das Ansehen Deutschlands kann gem. § 10b Abs. 1 Satz 6 EStG gefördert werden, wenn im Kernbereich der religiösen Tätigkeit einer ausländischen Kirche ein gemeinnütziges Engagement erkennbar ist, das Deutschland mittelbar zuzurechnen ist. (2) Eine Spende, die ein inländischer Stpfl. unmittelbar einer im EU-/EWR-Ausland belegenen Einrichtung zuwendet, die die Voraussetzungen der §§ 51 ff. AO erfüllt oder bei der es sich um eine Körperschaft des öffentlichen Rechts handelt, darf nicht anders behandelt werden als eine Spende an eine inländische gemeinnützige Einrichtung, die ihre Mittel einer im Ausland ansässigen Einrichtung zur Erfüllung eines bestimmten gemeinnützigen Zwecks überlässt. (3) Feststellungen zu Bestehen und Inhalt des ausländischen Rechts sind für das Revisionsgericht grundsätzlich bindend...BStBl 2014 II S. 711

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