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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 28/2018

Kalenderwoche 28/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs


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Verfahren
Gegenstand
„SIA „E LATS“ (LT)“
Anwendbarkeit der Differenzbesteuerung; zum Begriff auf "Gebrauchtgegenstände" nach Art. 311 MwStSystRL, die zerlegt und einzeln verwertet werden sollen
„Cartrans Spedition Srl (RO)“
Ausfuhranmeldung als einziger Belegnachweis; ist ein Carnet TIR des Bestimmungslandes als Alternativnachweis zuzulassen?

1.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-211/18 „IDEALMED III — Serviços de Saúde SA (PT)“
Steuerbefreiung von Heilbehandlungen eines Privatkrankenhauses nach portugiesischem Recht

2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Einfuhrumsatzsteuerbefreiung für Übersiedlungsgut, Vorliegen eines gewöhnlichen Wohnsitzes im Drittland
Vorsteuer-Abzug: Nachweis der tatsächlichen Leistung, gültige Adresse, Gutglaubensschutz
Vorsteuer-Abzug aus Umzugskosten für Angestellte
Inländische Windkraftanlage als Niederlassung einer ausländischen Unternehmers, Anspruch auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 13b Abs. 7 Satz 5 UStG
Keine Eingliederung einer GmbH in eine GbR, wenn die Anteile an der GmbH, einem nicht mehrheitlich beteiligen Gesellschafter der GbR gehören

3. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Verrechnung einer Sondervorauszahlung mit Umsatzsteuer-Schulden in der Insolvenz, zulässiger Rechtsweg
Bauträger: Kein Zahlungsanspruch des Bauleistenden im Fall seiner Insolvenz

4. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Erweiterung des Reverse-Charge-Verfahrens, Behandlung von Anzahlungen vor der Erweiterung (Abschnitt 13b.1 UStAE)
Hinweise zum Umsatzsteuerheft i. S. des § 22 Abs. 5 UStG
AO: Erteilung verbindlicher Auskünfte i. S. des § 89 Abs. 2 AO

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
ZAAAG-88821