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StuB Nr. 13 vom Seite 467

EU-Richtlinienentwurf zur Besteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz

Überblick und kritische Analyse ausgewählter Aspekte

Nico Löprick, B.Sc. und Marvin Meger, B.Sc.

Spätestens durch die jüngsten Veröffentlichungen zweier Richtlinienvorschläge der Kommission rückt die Besteuerung der „digitalen Wirtschaft“ ins Rampenlicht des europäischen Steuerrechts. Insbesondere die langfristig angedachte Lösung zur Besteuerung „signifikanter digitaler Präsenzen“ (digitale Betriebsstätten) dürfte in der EU zu teils neuen Besteuerungsanknüpfungspunkten beitragen. Für Internetunternehmen und Anbieter von digitalen Dienstleistungen könnte die Umsetzung auf EU-Ebene infolgedessen unangenehme steuerliche Implikationen hervorrufen. Gegenstand dieses Beitrags ist daher die Darstellung des wesentlichen Regelungsinhalts des Richtlinienentwurfs (RL-E) zur Besteuerung signifikanter digitaler Präsenzen sowie die kritische Analyse ausgewählter Aspekte.

Kroppen/van der Ham, Die digitale Betriebsstätte, IWB 9/2018 S. 334 NWB WAAAG-82257

Kernfragen
  • Warum wurde das Konzept einer „signifikanten digitalen Präsenz“ vorgeschlagen?

  • Welche sind die Kernelemente des Richtlinienentwurfs?

  • Was bedeutet der Richtlinienentwurf für die deutsche Besteuerungspraxis?

I. Einleitung

[i]Hartmann, Die digitale Betriebsstätte – aktuelle Entwicklungen, IWB 4/2018 S. 127 NWB XAAAG-72904 Die Kommission sieht infolge des raschen digitalen Wirtschaftswandels der vergangenen Jahre Nachbesserungsbedarf der...

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