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Lohn und Gehalt direkt digital Nr. 6 vom Seite 7

Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH

Überblick über die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung

Gerald Eilts

Die Frage der Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern ist in der Beratungspraxis der Steuerberater und der Sozialversicherungsträger seit Jahrzehnten ein Dauerbrenner. Im Gegensatz zum Lohnsteuerrecht wurde im Sozialversicherungsrecht im Laufe der Zeit durch die Rechtsprechung ein Katalog mit Dutzenden von Kriterien entwickelt, die die Entscheidung beeinfluss(t)en. Zu mehr Rechtssicherheit führte das allerdings nicht gerade. Der geänderten Rechtsprechung des BSG ist es zu danken, dass jetzt seit einigen Jahren ein wenig mehr Übersichtlichkeit eingekehrt ist. Dennoch bleibt die Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalles auch in Zukunft unerlässlich. Ebenfalls hilfreich, wenngleich bedauerlicherweise nicht immer genutzt, ist die Durchführung eines Statusfest­stellungsverfahrens. Der Beitrag gibt einen Rückblick auf die gesetzgeberischen Maßnahmen zum Abbau der Rechtsunsicherheit und skizziert daneben die aktuell maßgeblichen Leitlinien der höchstrichterlichen Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit. Soweit es um die Durchführung des eigentlichen Statusfeststellungsverfahrens geht, kann auf die Ausführungen in verwiesen werden.

I. Allgemeines

In d...

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