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BFH 30.01.2018 VIII R 15/16, StuB 12/2018 S. 449

Einkommensteuer | Zulässigkeit von Rücklagen im Regiebetrieb einer Verbandskörperschaft

Die Bildung einer Rücklage i. S. des § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG ist bei Regiebetrieben einer Verbandskörperschaft unter gleichen Voraussetzungen wie bei Regiebetrieben einer kommunalen Gebietskörperschaft zulässig. Mangels gesetzlicher Beschränkungen reicht für deren steuerliche Anerkennung jedes „Stehenlassen“ der handelsrechtlichen Gewinne als Eigenkapital aus, sofern anhand objektiver Umstände nachvollzogen und überprüft werden kann, dass dem Regiebetrieb die entsprechenden Mittel weiterhin als Eigenkapital zur Verfügung stehen sollen (Bezug: § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b, § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 Buchst. c, § 43a Abs. 1 Nr. 6, § 44 Abs. 1 und 6 EStG; § 4 KStG).

Praxishinweise

Zu den Kapitaleinkünften gehört auch der durch Betriebsvermögensvergleich ermittelte Gewinn eines nicht von der Körperschaftsteuer befreiten Betriebs gewerblicher...

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