Leitsatz

1. Die Leistungen eines selbstständigen Judotrainers, der an einer privaten Sportschule die Kunden der Sportschule unterrichtet, wobei vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Trainer und der Sportschule sowie der Sportschule und den trainierenden Kunden, nicht aber zwischen dem Trainer und den trainierten Kunden bestehen, sind weder nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL noch nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL umsatzsteuerfrei (vgl. EuGH-Rechtspr. zu diesen Vorschriften, insbesondere zum Begriff des „Schul- und Hochschulunterrichts”).

2. Nicht jede Art von Lehrveranstaltung einer nicht bei einer Lehreinrichtung fest angestellten Lehrkraft ist als Privatunterricht anzusehen. Die Privatlehrereigenschaft ist zu verneinen, wenn der Auftraggeber des Unterrichtenden die Leistung dazu verwendet, als eigenständige Bildungseinrichtung entgeltliche Unterrichtsleistungen zu erbringen.