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NWB direkt Nr. 18 vom Seite 494

Steuerpolitische Perspektiven der 19. Legislaturperiode

Professor Dr. Frank Hechtner

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB FAAAG-81256 Die Bundestagswahl am führte zu keinem klaren Ergebnis für die bisherigen „klassischen“ Koalitionen. Aus diesem Grund dauerten die Koalitionsverhandlungen deutlich länger als sonst üblich. Nach zähem Ringen stand letztendlich erneut das Bündnis für eine Große Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Unter dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ wurde der Koalitionsvertrag vom am dann endgültig unterschrieben. Der Koalitionsvertrag umschreibt diverse steuerpolitische Einzelmaßnahmen, die sich an unterschiedlicher Stelle wiederfinden.

Ausführlicher Beitrag s. .

Wesentlicher Punkt: Steuerentlastungen über den Solidaritätszuschlag

[i]Kindergeld Wohl der wesentlichste Punkt im Koalitionsvertrag umfasst den Aspekt der steuerlichen Entlastungen. Das Kindergeld soll um insgesamt 25 € pro Monat und Kind angehoben werden. Die Anhebung soll in zwei Teilschritten erfolgen (10 € zum , weitere 15 € zum ). Im Übrigen soll der Kinderfreibetrag entsprechend steigen. [i]Absenkung der Belastung aus SolZ Die Änderung beim Solidaritätszuschlag erfolgt über eine Ausweitung der b...

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