Leitsatz

Scheiss Drauf

1. Schimpfwörter haben keine Unterscheidungskraft, wenn sie gebräuchliche Ausdrücke sind und im Zusammenhang mit Waren- und Dienstleistungsangeboten eine ironische Bedeutung vermitteln oder als Funspruch wirken.

2. Derbe Missfallenskundgebungen sind als grobe Geschmacksverletzung nicht als Marke eintragbar.