BPatG, Beschluss v. 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

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BPatG Beschluss v. 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "le flair (Wort-Bild-Marke)" – Kombination von beschreibendem Begriff und Artikel – keine Unterscheidungskraft

Leitsatz

leFlair

Die Unterscheidungskraft eines Zeichens wird nicht dadurch erlangt, dass einem nicht unterscheidungskräftigen Substantiv (hier: "Flair") dessen zugehöriger Artikel vorangestellt wird, denn der Verkehr wird einem solchen Artikel in der Regel keine eigenständige Bedeutung beimessen.

Fundstelle(n):
CAAAG-75328

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

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