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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 06/2018

Kalenderwoche 06/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)


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Verfahren
Gegenstand
"Kommission / Deutschland (DE)"
Besteuerung von Reiseleistungen

2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
(U)
AdV: Entgeltminderung für Versandhandelsumsätze einer Internetapotheke mit Privatpatienten um die Kassenpatienten gewährten Erstattungen
Anrechnung der Vorauszahlung für die Dauerfristverlängerung auf vorinsolvenzlichen VA-Zeitraum oder im VA-Zeitraum der vorläufigen Insolvenzverwaltung
Auswirkungen des EU-Beitritts 2004 auf den zollrechtlichen Status von Waren der Beitrittsländer
Vermietung von Räumen eines Fitnessstudios an Verein keine steuerfreie Vermietungsleistung
AO: verbindliche Auskunft - Anforderung an die Darlegung des Sachverhalts
Anforderungen an eine Rechnung i.S.v. § 14c Abs. 2 UStG (Konditionsabrechnungen)

3. Entscheidungen der ordentlichen Gerichte und anderer Fachgerichte


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Verfahren
Gegenstand
Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung (Wegfall der Geschäftsgrundlage)
VG Schleswig, Urteil v. - 4 A 6/15
WingTsun-Kurse an Vorschulkinder steuerfrei
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. - 29 U 182/16
Bauträger: Anspruch des Bauleistenden auf Nachzahlung der USt
.NW
Vergnügungssteuer neben Umsatzsteuer grundsätzlich unbedenklich
Erste-Hilfe-Kurs für Führerschein steuerpflichtig
Kein Erstattungsanspruch gegen Apotheke wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung

4. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. IV B 5 - S 1300/07/10087 und IV A 3 - S 0303/17/10001
AEAO: Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen nach § 138Abs. 2 und § 138b AO idF des StUmgBG
Az. III C 3 - S 7433/15/10001
grenzüberschreitende Personenbeförderungen im Luftverkehr (§ 26 Absatz 3 UStG)

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Leistungsort für grenzüberschreitende Überlassung von Fahrzeugen an Personal zur privaten Nutzung
Ministerium für Inneres und Sport Niedersachsen, Erlass v. - Az. 47-05111/1
Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Amtshandlungen und Leistungen der Gutachterausschüsse und des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte
Landesamt für Steuern Bayern, Verfügung v. - Az. S 2371.1.1-3/1 St32
Steuerliche Behandlung von Veranstaltungen; Einkommensteuerliche, lohnsteuerliche und umsatzsteuerliche Behandlung
Ermäßigter Steuersatz für die Leistungen eines Trauerredners und/ oder Hochzeitsredners
Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
AAAAG-72378