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Eine strafprozessuale Parallelwelt durch Internal Investigations?
Die Problematik von Mitarbeiterbefragungen aus arbeits- und strafprozessrechtlicher Sicht
Einige Jahre nach den Korruptionsskandalen rund um Siemens, Ferrostaal und MAN stehen Internal Investigations aufgrund des VW-Dieselskandals wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Bei diesen Untersuchungen handelt es sich letztlich um strafrechtliche Ermittlungen, die durch Mitarbeiter der Compliance- oder Revisionsabteilung eines Unternehmens oder durch externe Strafrechtskanzleien im Auftrag des Unternehmens durchgeführt werden. Rechtliche Fragen werfen dabei regelmäßig die Befragungen von Mitarbeitern im Rahmen sog. Compliance-Interviews auf. Denn diese Interviews berühren den strafprozessualen Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit, also den Grundsatz, dass niemand in einem Strafverfahren gegen sich selbst auszusagen braucht.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Gründe für die Durchführung von Compliance-Untersuchungen
[i]Untersuchungen schon lange nicht mehr nur auf Korruption beschränktDie Bedeutung von Compliance-Untersuchungen hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Dabei beschränkt sich der Gegenstand solcher Untersuchungen schon längst nicht mehr lediglich auf Korruptionstatbestände, sondern bezieht sich vielmehr auf das gesamte Wirtschaftsstrafrecht sowie insbesondere a...