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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 02/2018

Kalenderwoche 02/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Abgrenzung gewerbst. und ustl. Organschaft
Abgrenzung Zuschuss - Entgelt, Leistungsort nach UStG 2008
Lieferung von Holzhackschnitzeln unterfällt ermäßigten Steuersatz
Pfandversteigerung - Leistungsbeziehung, Differenzbesteuerung, BMG
AdV: ig Erwerb bei Transport in einen MS zur Umverpackung und anschließend Weitertransport ins Bestimmungsland
USt als Masseverbindlichkeit - Abgrenzung Aufklärungsmaßnahme zu Verwaltungshandeln i.S. des § 55 InsO
Laborarztleistungen als steuerfreie Heilbehandlung

2. Entscheidungen der ordentlichen Gerichte und anderer Fachgerichte


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Verfahren
Gegenstand
LG Heilbronn, Urteil v. - Bi 6 O 344/17, 6 O 344/17
Bauträgerfälle: Verjährungsbeginn mit Ablauf 2013
LG Hildesheim, Urteil v. - 22 KLs 14 Js 10671/14
Steuerhinterziehung bei Lieferung bedenklicher Arzneimittel (§ 95 AMG)
OVG Bautzen, Urteil v. - 4 A 664/16
Steuerbarkeit von Mehrerhaltungsaufwand bei Eisenbahnkreuzungen

3. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. IV A 3 - S 0062/18/10001
AEAO: Anpassung an die DSGVO und die datenschutzrechtlichen Neuregelungen der AO mit Wirkung ab

4. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Mit dem Betrieb von Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen eng verbundene Umsätze
Landesamt für Steuern Niedersachsen, Übersicht v. - Az. S 7103a-2-St 183
BMF-Schreiben zu §§ 1a, 1b UStG
Landesamt für Steuern und Finanzen Sachsen, Verfügung v. - Az. VV SN LSF 2017-11-27 213-S 7200/1/5-2017/27906
Leistungen von Transfergesellschaften; Remanenzkosten
Az. VV HE OFD Frankfurt 2017-12-19 S 0130 A-142-St 23
AO - Auskunftsersuchen des Statistischen Bundesamts zu Umsatzsteuerdatensätzen für die Intrahandelsstatistik
AO - Begründung der Zuständigkeit des FA Wilhelmshaven für das niedersächsische Küstengewässer, des anschließenden Festlandsockels und der AWZ
AO - Aussagen von Bediensteten der Finanzverwaltung vor Gericht; Wahrung des Steuergeheimnisses

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
BAAAG-69930