BPatG, Beschluss v. 12.01.2017 - 15 W (pat) 9/14 - NWB Urteile

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BPatG Beschluss v. 12.01.2017 - 15 W (pat) 9/14

Gesetze: § 22 Abs 1 PatG

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Offner elektrochemischer Sensor" - zur unzulässigen Erweiterung des Schutzbereichs eines Patents - Verwendung von Begriffen, die funktionell als Synonyme gewertet werden könnten)

Fundstelle(n):
IAAAG-66977

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 12.01.2017 - 15 W (pat) 9/14

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Anmelden / Registrieren um das Dokument zu erwerben.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX

NWB PLUS

NWB PRO

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen