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Schenkungsteuerrechtliche Aspekte bei Wertverschiebungen im Konzern
Grundzüge der Behandlung von disquotalen Einlagen und verdeckten Gewinnausschüttungen
Wertverschiebungen im Konzern, die ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis haben, werden für ertragsteuerrechtliche Zwecke durch die Rechtsinstitute der verdeckten Gewinnausschüttung und verdeckten Einlage korrigiert. Seit der Einführung des § 7 Abs. 8 ErbStG durch das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz werden Wertverschiebungen für schenkungsteuerrechtliche Zwecke erfasst. Der nachfolgende Beitrag stellt die schenkungsteuerrechtlichen Aspekte bei Wertverschiebungen im Konzern unter Berücksichtigung der aktuellen BFH-Rechtsprechung sowie der Auffassung der Finanzverwaltung dar.
I. Hintergrund
1. Wie kommt es zu Wertverschiebungen im Konzern?
Anders als bei einer Personengesellschaft, bei der das Transparenzprinzip gilt, ist bei einer Kapitalgesellschaft als juristischer Person streng zwischen der Gesellschaft selbst und ihren Anteilseignern zu trennen (Trennungsprinzip ). Diese Trennung hat für ertragsteuerrechtliche sowie erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Zwecke zur Folge, dass die Kapitalgesellschaft über eigenes Vermögen verfügt. Ein Durchgriff durch die Kapitalgesellschaft auf die Gesellschafter scheidet aus. Infolge des Trenn...