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Bilanzsteuerrechtliche Berücksichtigung von Versorgungsleistungen ohne Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis
Der BFH hat mit Urteilen vom - I R 12/07 NWB HAAAC-79297 (BStBl 2015 II S. 409 = Kurzinfo StuB 2008 S. 400 NWB WAAAC-79509) und vom - I R 60/12 NWB XAAAE-60361 (BStBl 2015 II S. 413 = Kurzinfo StuB 2014 S. 270 NWB WAAAE-61047) entschieden, dass Versorgungszusagen nicht den Charakter als betriebliche Altersversorgung verlieren, wenn Leistungen nicht von dem Ausscheiden des Begünstigten aus dem Dienstverhältnis abhängig gemacht werden. Der BFH stellt aber klar, dass Pensionsleistungen in erster Linie der Deckung des Versorgungsbedarfs dienen und folglich regelmäßig erst bei Wegfall der Bezüge aus der betrieblichen Tätigkeit gezahlt werden.
Zur bilanzsteuerrechtlichen Berücksichtigung von Versorgungsleistungen, die ohne die Voraussetzung des Ausscheidens aus dem Dienstverhältnis gewährt werden, und von vererblichen Versorgungsanwartschaften wird nach Abstimmung mit den ob...